AGB
§ 1 GELTUNGSBEREICH
- Für die Geschäftsbeziehung zwischen VALENS (eine Marke der Procorpore KG, Hallerschloßstraße 18, 8010 Graz, Österreich – in folge als VALENS bezeichnet) und dem Kunden gelten ab dem 30.11.2017 ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel.
- Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von VALENS für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt VALENS nicht an, es sei denn, die Geschäftsleitung von VALENS hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit VALENS, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und VALENS an.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
- Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Stores stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn Sie eine E-Mail von uns erhalten, mit der wir den Versand der Ware oder den Auftrag bestätigen. Wir können Ihre Bestellung innerhalb von sieben Tagen annehmen.
- Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher Sprache abzuschließen. Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Bereits getätigte Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen, sofern Sie sich bei uns registriert haben.
- Können wir das Angebot nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird Ihnen dies unverzüglich mitgeteilt.
- Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist VALENS zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
- Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls uns unser Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktage zählt) rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte ist der Firmenstandort von VALENS.
- Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind in der folgenden Widerrufsbelehrung aufgeführt:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren bzw. bei Teillieferungen die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.Um dein Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein E-Mail store@valens.pro) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Mehrkosten, wenn Sie eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf Ihres Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes mit Ihnen vereinbart. Im Falle von Nachnahmezahlungen erfolgt eine Rückzahlung an ein von Ihnen bekanntgegebenes Bankkonto, dessen Empfängernamen, IBAN und BIC Sie bei Ihrem Widerruf an uns übermitteln. In keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Bitte senden Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an:
VALENS Online-Store
Hallerschlossstrasse 18
8010 Graz
ÖsterreichDie Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Können Sie uns die empfangene Leistung oder Ware sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl zur Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Die Rücksendung von nicht paketfähige Waren muss per Spedition erfolgen und die Kosten ebenfalls vom Kunden getragen werden. Die Kosten der Rücksendung via Spedition können je nach Lieferland variieren.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 3 LIEFERUNG
- Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
- Die Lieferung erfolgt je nach Empfängerland mit unterschiedlichen Versanddienstleistern. Die einzelnen Lieferbedingungen und Lieferkosten sind den entsprechenden Detailinformationen auf der Informationsseite zu entnehmen.
- Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
- Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Kunden, geht die Gefahr auf den Kunden über.
- Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat VALENS nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen VALENS, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei VALENS oder bei einem Lieferanten von VALENS eintreten.
- Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Kunden unverzüglich, dem Rahmen unserer Möglichkeiten nach, zu benachrichtigen.
- Geliefert wird weltweit, wobei für gewisse Länder außerhalb Europas spezielle Sicherheitsprüfungen veranlasst werden müssen, bevor die Lieferung durchgeführt werden kann. Dies wird dann mit dem Kunden vorab abgeklärt. Beachten Sie bitte, dass gegebenenfalls Produkte weiterer Marken, welche im VALENS Online-Store aufgenommen wurden und werden könnten, nicht außerhalb Europas versendet werden können.
§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
- Alle Produktpreise von VALENS sind Bruttopreise, enthalten die gesetzliche, österreichische Mehrwertsteuer und sind in der angegebenen Währung ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Umsatzsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf. Anfallende Zolltarife bei Versand in die Schweiz werden von VALENS übernommen. Die Verrechnung erfolgt in Euro. In einigen Ländern können Wechselkursdifferenzen anfallen, wenn die Zahlung in einer anderen Währung erfolgt. VALENS rechnet mit den Wechselkursen der Europäischen Zentralbank.
- Bei Kunden aus Ländern außerhalb der EU und der Schweiz zieht VALENS die Mehrwertsteuer ab. Die Abfuhr der länderspezifischen Einfuhr- und Umsatzsteuer obliegt dem Kunden und liegt nicht im Aufgabenbereich von VALENS. Anfallende Zolltarife sind vom Kunden zu entrichten.
- Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig.
- Der Kunde kann unabhängig von seinem Land den Kaufpreis per Vorauskasse, PayPal, Kreditkarte via PayPal und BitPay bezahlen. Eine Zahlung per Nachnahme ist nur in Österreich möglich. Im Falle einer Zahlung per Nachnahme werden die anfallenden Versandgebühren ohne Aufschlag weiterverrechnet. Bei der Zahlungsart PayPal speichert VALENS die bei Paypal hinterlegte E-Mail- und Lieferadresse, um die Bestellung bearbeiten zu können. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, VALENS Login-Daten anzufordern damit er seine Bestellung nachverfolgen kann. Die Bezahlung per Sofort-Überweisung ist aktuell nur in den Ländern Österreich und Deutschland verfügbar. Bei Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto von Valens zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch VALENS voraus.
- Kommen Sie als Kunde in Zahlungsverzug, so ist VALENS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4{57598f7d732a89a8b4d91bd2b77569da32ca0bc0c21933dc32fcf0fd31826c8a} über dem, von der Österreichischen National Bank bekanntgegebenen, Basiszinssatz p.a. zu fordern. Haben Sie die Bestellung als Unternehmen oder juristische Person des öffentlichen Rechts getätigt, so ist VALENS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,2{57598f7d732a89a8b4d91bd2b77569da32ca0bc0c21933dc32fcf0fd31826c8a} über dem, von der Österreichischen National Bank bekanntgegebenen, Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls VALENS ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist VALENS berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 5 AUFRECHNUNG, EINBEHALTUNG
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von VALENS anerkannt sind. Zur Ausübung eines Einbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
- Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von VALENS.
- Kaufen Sie bei VALENS als Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, als juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie nur ein Zurückbehaltungsrecht, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
- Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 7 GEWÄHRLEISTUNG
- Die Gewährleistungsfrist erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese beträgt 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.
- Ansprüche gegen VALENS aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ansprüche aus einer Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu.
- Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.
- Liegt ein von VALENS zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist VALENS nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist VALENS zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die VALENS zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
- Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem, im Online-Store erworbenes Produkt auf, so kann der Kunde die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurücksenden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet VALENS dem Kunden den entstandenen Aufwand.
- Der Ersatz von Mangel-/Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
§ 8 HAFTUNG
- Weitere Ansprüche des Kunden gegen VALENS als die in § 7 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. VALENS haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von VALENS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
- Die Haftungsbeschränkung aus § 8 Abs.1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
- VALENS haftet nicht dafür, dass die von ihrer Website angebotenen Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.
- Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die Waren, insbesondere Bekleidung und Kopfbedeckungen, lediglich nach seinen allgemeinen Angaben bzw. seiner im Online-Store getroffenen Auswahl assembliert und versendet wurden. Es werden keine Adaptierungen von Waren entsprechend tatsächlichem Kopfumfang, Körpergröße oder anderen, körperlichen Daten und Einsatzarten vorgenommen. Der Kunde nimmt dies sohin zur Kenntnis.
§ 9 LINKS UND VERWEISE
- Die von VALENS gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. VALENS identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten auf die verwiesen wird und übernimmt für diese keine Haftung.
§ 10 INFORMATIONSPFLICHTEN
- Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mailadresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet VALENS diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mailadresse, an, so kann VALENS, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
§ 11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
- Es gilt österreichisches Recht.
- Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen VALENS und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
- Für Konsumenten i.S.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.
- Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Graz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
- Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.
- VALENS erkennt den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an:Internet Ombudsmann
Margaretenstr. 70/2/10
A-1050 Wien
www.ombudsmann.at
§ 12 Datenschutz
- Sämtliche von uns erfassten Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze gemäß unseren Datenschutzbestimmungen genutzt und verarbeitet.
§ 13 SALVATORISCHE KLAUSEL
- Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.